Frühjahrssession: Das waren die Werbethemen
In der Frühjahressession des eidgenössischen Parlaments verfolgten wir vier werberelevante Themen:
- National- und Ständerat konnten ihre Differenzen zur zukünftigen indirekten Presseförderung beilegen. KS/CS setzte sich im Vorfeld für eine rasche Umsetzung ein und begrüsst den Entscheid, diese wichtige Förderung für die kommenden sieben Jahre auszubauen.
- Der Nationalrat geht in der Umsetzung der Volksinitiative «Kinder und Jugendliche ohne Tabakwerbung» weiterhin teilweise über den Volkswillen hinaus. Hier analysieren wir die Teilentscheide. KS/CS unterstreicht bei jeder Gelegenheit, dass die Volksinitiative einzig zum Ziel hat, Minderjährige vor Tabakwerbung zu schützen. Deshalb sollen nicht zusätzliche, sachfremde Inhalte wie die Verkaufsförderung oder das Sponsoring für Erwachsende reguliert oder verboten werden. Dafür werden wir uns auch bei der Fortsetzung der Beratungen einsetzen. Als nächstes geht das Geschäft zurück in den Ständerat.
- Am 20. März nahm der Ständerat die Motion 24.4596 an. Der Bundesrat soll somit die nötigen Voraussetzungen schaffen, dass journalistische Inhalte und sonstige, vom Urheberrecht erfasste Werke und Leistungen bei der Nutzung durch Anbieter der Künstlichen Intelligenz (KI) besseren Schutz erhalten. KS/CS sprach sich für die Annahme der Motion aus. Eine zweite, von uns verfolgte Interpellation 24.3616 zu diesem Themenkreis kam nicht zur Diskussion.
- Die Motion 22.4544 stört sich daran, dass Leasinggesellschaften, die mit Auto-Herstellern oder -Generalimporteuren verbunden sind, Leasingkonditionen unter den Anschaffungskosten anbieten können. Sprich, die Hersteller oder Importeure können einen Teil der Kosten des Leasings übernehmen und damit konkurrenzfähigere, aber auch nicht nachvollziehbare Preise anbieten. Der Ständerat überwies das Geschäft an den Bundesrat. Für KS/CS ist bei allfälligen neuen Offenlegungspflichten aber wichtig, dass diese nicht Gegenstand neuer Werbevorschriften werden. Dafür werden wir uns weiterhin einsetzten.
Aussenwerbung: Zürcher Gemeinderat will Aussenwerbung einschränken
Nachdem der Zürcher Stadtrat ein Aussenwerbeverbot (ursprüngliche Motion der AL) in der Stadt klar ablehnte, hat sich der Gemeinderat nun für eine Textänderung der SP ausgesprochen. Dennoch würde eine entsprechende Gesetzesänderung weitreichende Folgen haben. Die heute bestehenden und von Akteuren aus Kultur, Wirtschaft und Politik sowie auch von Non-Profit-Organisationen gleichsam genutzten Werbeflächen und Infrastrukturen würden mehrheitlich aus der Stadt verschwinden. KS/CS wird sich im weiteren Fortgang weiterhin für eine massvolle und wirtschaftsfreundliche Umsetzung einsetzen. Hier haben wir bereits beliebte Argumente der Gegner widerlegt. Falls Sie sich ebenfalls für die Beibehaltung der Aussenwerbung aussprechen wollen, legen wir Ihnen die Privatinitiative «Zürich soll leuchten» ans Herz. Es freut uns, wenn Sie sie unterstützen! Zudem finden Sie hilfreiche Fakten und Zahlen auf der Website des Verbands Aussenwerbung Schweiz: plakat-ja.ch
100 Jahre KS/CS Kommunikation Schweiz!
Was vor 100 Jahren mit dem Schweizer Reklame Verband begann, hat sich heute in eine politisch wichtige Dachorganisation der Schweizer Werbebranche etabliert, welche Werbung als zentrales Element der Wirtschaft und Meinungsbildung fördert und die Anliegen der Branche in die Politik einbringt. Mit spannenden Zeitbeiträgen nehmen wir Sie hier mit auf eine Reise durch unsere Verbandsgeschichte.