{"id":6431,"date":"2024-11-05T15:12:01","date_gmt":"2024-11-05T14:12:01","guid":{"rendered":"https:\/\/ks-cs.ch\/?p=6431"},"modified":"2025-09-23T14:20:43","modified_gmt":"2025-09-23T12:20:43","slug":"vernehmlassung-ueber-abgabenanteile-fuer-lokale-radio-und-regionale-fernsehveranstalter-und-foerdermassnahmen-zugunsten-der-elektronischen-medien","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/ks-cs.ch\/fr\/vernehmlassung-ueber-abgabenanteile-fuer-lokale-radio-und-regionale-fernsehveranstalter-und-foerdermassnahmen-zugunsten-der-elektronischen-medien\/","title":{"rendered":"Vernehmlassung u\u0308ber Abgabenanteile fu\u0308r lokale Radio- und regionale Fernsehveranstalter und F\u00f6rdermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien"},"content":{"rendered":"

Die eingereichte Stellungnahme von KS\/CS Kommunikation Schweiz finden Sie hier:<\/strong><\/h4>\n

Wir unterst\u00fctzen die Vorlage im Allgemeinen und haben ausgew\u00e4hlte Anmerkungen. <\/b><\/p>\n

KS\/CS Kommunikation Schweiz m\u00f6chte die Gelegenheit nutzen, sich an der Vernehmlassung zu den \u00c4nderungen im Radio- und Fernsehgesetz (RTVG) zu beteiligen. Gerne nehmen wir zum Vorentwurf der rechtlichen Grundlagen sowie zum erl\u00e4uternden Bericht der Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen des St\u00e4nderates wie folgt Stellung:<\/p>\n

Vorbemerkung <\/b><\/p>\n

KS\/CS Kommunikation Schweiz ist der Dachverband der Schweizer Werbung. Unser Verband vertritt die Interessen von Unternehmen, Wirtschafts- und Branchenverb\u00e4nden sowie Einzelmitgliedern der drei Gruppierungen Werbeauftraggeberinnen und -auftraggeber, Werbeagenturen\/Werbeberaterinnen und -berater sowie Medienanbieterinnen und -anbieter\/Auftragnehmerinnen und -nehmer. Er repr\u00e4sentiert damit eine vitale Branche mit einer Nettowertsch\u00f6pfung von CHF 4.86 Mia. und rund 22’000 Angestellten. Der Schwerpunkt unserer Verbandsarbeit liegt darin, f\u00fcr die erw\u00e4hnten Anspruchsgruppen liberale und sozialverantwortliche Rahmenbedingungen zu schaffen und zu erhalten.<\/p>\n

Die Kommission f\u00fcr Verkehr und Fernmeldewesen des St\u00e4nderats (KVF-S) setzt mit der geplanten \u00c4nderung des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) zwei parlamentarische Initiativen um, welche das Ziel haben, die Medienvielfalt in der Schweiz zu st\u00e4rken. Hierzu werden rasch umsetzbare Massnahmen zur Medienf\u00f6rderung vorgeschlagen.<\/p>\n

Stellungnahme im Allgemeinen <\/b><\/p>\n

Die Schweizer Medien erf\u00fcllen wichtige staats- und demokratiepolitische Funktionen. Unabh\u00e4ngige, vielf\u00e4ltige und qualitativ hochstehende Medien sind deshalb essenziell und m\u00fcssen schweizweit aktiv gef\u00f6rdert und sichergestellt werden. Die Schweizer Medienvielfalt ist jedoch aktuell stark gef\u00e4hrdet. So steht insbesondere die Finanzierung des Journalismus unter grossem Druck, dies nicht zuletzt auch wegen der reduzierten Werbeeinahmen, die sich unmittelbar auf die Leistungsf\u00e4higkeit der Medien auswirken. Fehlt n\u00e4mlich den Schweizer Medien das Geld f\u00fcr interessante und auf die Bed\u00fcrfnisse ausgerichtete Inhalte, fallen Medieninhalte und damit einhergehend auch Werbepl\u00e4tze weg. Dies f\u00fchrt wiederum zu weiteren Werbeeinbussen, was sich weiterf\u00fchrend negativ auf die Leistungsf\u00e4higkeit der Medien auswirkt und die bereits laufende Abw\u00e4rtsspirale weiter antreibt. Zahlreiche Schweizer Medien bed\u00fcrfen staatlicher Unterst\u00fctzung, um ausreichend in die digitale Transformation investieren zu k\u00f6nnen. Rascher Handlungsbedarf ist damit zwingend n\u00f6tig.<\/p>\n

KS\/CS Kommunikation Schweiz setzt sich f\u00fcr den Erhalt des Schweizer Werbemarktes und der Schweizer Medien ein und unterst\u00fctzt damit die hier vorgeschlagenen F\u00f6rdermassnahmen in den Bereichen Radio, Fernsehen und elektronischen Medien im Allgemeinen. Dabei ist es wichtig, dass die Umsetzung der geplanten Gesetzes\u00e4nderung die parallellaufenden Gesetzesanpassung des Postgesetzes (PG SR 783.0) zum befristeten Ausbau der bestehenden Pressef\u00f6rderung nicht konkurrenziert. Konkret soll verhindert werden, dass es zu einem politischen oder finanziellen Verdr\u00e4ngungskampf zwischen den Gesch\u00e4ften kommt. Um die heute stark unter Druck stehende Medienlandschaft zu st\u00e4rken, bedarf es keine entweder\/oder-L\u00f6sung, sondern vielmehr Massnahmen auf den verschiedensten Ebenen.<\/p>\n

Zudem m\u00f6chte KS\/CS Kommunikation Schweiz auf die erhebliche Dringlichkeit der Vorlage hinweisen. Um sicherzustellen, dass die geplanten Massnahmen ihre Wirkung entfalten und die Schweizer Medienlandschaft m\u00f6glichst bald unterst\u00fctzt werden kann, ist es entscheidend, dass diese Massnahmen nun schnell umgesetzt werden. Denn je l\u00e4nger man zuwartet, desto schlimmer wird die wirtschaftliche Lage der Medien. So muss man bereits seit einigen Jahren beobachten, dass die Medienvielfalt stetig abnimmt und insbesondere lokale und regionale Medienunternehmen nach und nach g\u00e4nzlich verschwinden.<\/p>\n

Stellungnahme zu ausgew\u00e4hlten Artikeln und Antr\u00e4ge<\/strong>
\nArt. 1 Sach\u00fcberschrift, Abs. 1 und 1bis<\/sup> RTVG Gegenstand und Geltungsbereich sowie Art. 2 Bst. abis<\/sup> RTVG Begriffe <\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz ist mit den vorgeschlagenen \u00c4nderungen einverstanden.  <\/p>\n

Art. 38 Abs. 3, 2. Satz RTVG Konzessionen mit Leistungsauftrag und Abgabenanteil \u2013 Grundsatz <\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz empfiehlt den Minderheitsantrag<\/u> von Stark, Broulis, Friedli Esther und H\u00e4berli-Koller abzulehnen<\/u>.<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/u>:  Mit diesem Antrag w\u00fcrden die bereits heute sehr begrenzten finanzielle Mittel der konzessionierten Radio- und TV-Sender weiter zerlegt. Es besteht zudem die Gefahr, dass mit einer zus\u00e4tzlichen Konzession f\u00fcr lokale TV-Stationen, neue, \u00fcberwiegend subventionierte Akteure auf der Bildfl\u00e4che erscheinen, welche dann beispielsweise anderen nicht staatlich gef\u00f6rderten Medien die ohnehin bereits knappen Werbeeinnahmen streitig machen. Dies w\u00fcrde dem Sinn und Zweck der F\u00f6rdermassnahmen zuwiderlaufen. Der Minderheitsantrag ist deshalb abzulehnen.<\/p>\n

Art. 40 Abs. 1 und 2 RTVG Abgabenanteile<\/strong><\/p>\n

KS\/CS Kommunikation Schweiz unterst\u00fctzt die geplante \u00c4nderung in Art. 40 Abs. 1.<\/p>\n

Anregung f\u00fcr eine weiterf\u00fchrende Erg\u00e4nzung in Art. 40 Abs. 2: KS\/CS Kommunikation Schweiz regt eine Erg\u00e4nzungsregelung an, die sicherstellt, dass der neugeschaffene Spielraum vom BAKOM tats\u00e4chlich und im gr\u00f6ssten m\u00f6glichen Umfang umgesetzt wird, dass vorgesehenen Abgabenerh\u00f6hungen mindestens<\/u> auf dem heutigen Geb\u00fchrenniveau zu berechnen sind und dass die absoluten Beitr\u00e4ge auch in Zukunft beibehalten werden.<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/u>: Eine entsprechende Regelung ist f\u00fcr die Planungssicherheit der Medien wichtig. Es muss sichergestellt werden, dass die geplante Erh\u00f6hung von 6-8% auch wirklich im gr\u00f6ssten m\u00f6glichen Umfang zu einer effektiven Erh\u00f6hung des Abgabeanteils bei Regionalsendern f\u00fchrt. Das Geb\u00fchrenniveau muss dabei stabil bleiben. So d\u00fcrften zum Beispiel die Betr\u00e4ge aus den erteilten Konzessionen f\u00fcr den Zeitraum von 2025 bis 2034 nicht nach unten angepasst werden. Oder die Abgabenh\u00f6he m\u00fcsste auch dann stabil bleiben, wenn die Haushaltsabgabe gesenkt w\u00fcrde (wir verweisen hierbei auf die geplante Reduktion der Haushaltsabgabe von CHF 335 auf CHF 300, respektive evtl. gar CHF 200). Diese wurde zwar zu Lasten der SRG definiert, hat aber dennoch einen nicht zu untersch\u00e4tzenden Einfluss auf die Gesamth\u00f6he des Abgabentopfes.<\/p>\n

Art. 68a Abs. 1 Bst. h RTVG H\u00f6he der Abgabe und Verteilschl\u00fcssel<\/strong><\/p>\n

KS\/CS Kommunikation Schweiz ist mit der vorgeschlagenen \u00c4nderung einverstanden.<\/p>\n

Art. 76 Abs. 1 RTVG<\/strong> Aus- und Weiterbildung<\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz regt eine Anpassung der Aus- und Weiterbildungsregelung in Bezug auf den Beg\u00fcnstigtenkreis an.<\/p>\n

\u00c4nderungsantrag Art. 76 Abs. 1: \u00abDas BAKOM kann unabh\u00e4ngige<\/span> Institutionen, die dauerhaft praxisnahe Aus- und Weiterbildungen f\u00fcr redaktionell t\u00e4tige Mitarbeitende von elektronischen Medien anbieten, auf ihr Gesuch hin finanziell unterst\u00fctzen, insbesondere Grundausbildungen und Weiterbildungen im Informationsjournalismus.\u00bb<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/u>: Die Aus- und Weiterbildung bildet einen sehr wichtigen Teil der geplanten Medienf\u00f6rderungsmassnahmen. Das Parlament hatte hier abweichend vom Bundesrat den Beg\u00fcnstigtenkreis erweitert, indem er die Anforderung an die Adressaten heruntersetzen und auf die Voraussetzung der Unabh\u00e4ngigkeit der Aus- und Weiterbildungsinstitutionen verzichten wollte. Die Schweizer Medien sind stets im Wandel und es werden immer neue Bildungsangebote zum Beispiel auch von privaten Medienunternehmen geschaffen. Damit es zu keinen unn\u00f6tigen Einschr\u00e4nkungen kommt und ein m\u00f6glichst grosser Adressatenkreis von den Aus- und Weiterbildungs- F\u00f6rdermassnahmen profitieren k\u00f6nnen, regt KS\/CS Kommunikation Schweiz an, das einschr\u00e4nkende Wort \u00abunabh\u00e4ngig\u00bb in Art. 76 Abs. 1 ersatzlos zu streichen.<\/p>\n

Art. 76a RTVG Selbstregulierung der Branche <\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz ist mit der vorgeschlagenen \u00c4nderung einverstanden.<\/p>\n

Art. 76b RTVG Agenturleistungen <\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz ist mit der vorgeschlagenen \u00c4nderung einverstanden.<\/p>\n

Art. 76c Abs. 2bis <\/sup>RTVG Gemeinsame Bestimmungen <\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz empfiehlt den Minderheitsantrag<\/u> von Stark, Friedli Esther und H\u00e4berli-Koller abzulehnen<\/u>.<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/u>: Die K\u00fcrzung der Unterst\u00fctzungsbeitr\u00e4ge, im Falle, dass Medienunternehmen ihre eigenen Beitr\u00e4ge senken, w\u00fcrde die bereits heute prek\u00e4re finanzielle Situation der Medien nur weiter versch\u00e4rfen. Das Problem der Sicherstellung der Medienvielfalt und Qualit\u00e4t w\u00fcrde damit weiter verschlimmert. Die Unterst\u00fctzungsbeitr\u00e4ge sollen nicht von den finanziellen Beitr\u00e4gen der Tr\u00e4ger der gef\u00f6rderten Organisationen abh\u00e4ngig gemacht werden, sondern sollen vielmehr die Medienvielfalt in der Schweiz generell st\u00e4rken. Zudem k\u00e4me es auch zu einer Rechtsunsicherheit, was denn nun unter \u00abBeitr\u00e4ge der Tr\u00e4ger\u00bb zu verstehen ist. <\/p>\n

Art. 81 Abs. 1 RTVG Finanzbeitrag<\/strong>
\nKS\/CS Kommunikation Schweiz regt eine Anpassung von Art. 81 RTVG an.<\/p>\n

\u00c4nderungsantrag Art. 81 Abs. 1: \u00abDie Stiftung erh\u00e4lt j\u00e4hrlich einen Beitrag aus dem Ertrag der Abgaben f\u00fcr Radio und Fernsehen an die Entwicklung und Beschaffung und den Betrieb von Erhebungsmethoden und -systemen.\u00bb<\/p>\n

Begr\u00fcndung<\/u>: Werbung und Sponsoring sind f\u00fcr private und \u00f6ffentlich-rechtliche Medien eine entscheidende Einnahmequelle, um staats- und demokratierelevante Themen zu produzieren und zu verbreiten und damit das Informationsbed\u00fcrfnis der Bev\u00f6lkerung abzudecken. Internationale Unternehmen, insbesondere grosse Plattformen, werden von Schweizer Werbetreibenden aufgrund ihrer hohen Reichweite zunehmend in Anspruch genommen. Diese Plattformen nutzen jedoch \u00fcberwiegend eigene Messsysteme und Daten (\u00abwalled gardens\u00bb), um ihre Reichweite darzustellen. Schweizer Werbetreibende sind daher auf die von diesen multinationalen Anbietern bereitgestellten Daten angewiesen und m\u00fcssen sich auf diese Daten blind verlassen.
\nDie Transparenz und Nachvollziehbarkeit dieser Daten ist jedoch gering. Sie sind im \u00dcbrigen auch nicht mit den schweizerischen Standards kompatibel. Das f\u00fchrt zu einer Intransparenz auf dem Markt und benachteiligt lokale Werbetr\u00e4ger, insbesondere die Medien, die von Werbeeinnahmen abh\u00e4ngig sind. Der Abfluss von Werbegeldern auf internationale Plattformen, die keinen publizistischen Mehrwert bieten, in Verbindung mit sinkenden Einnahmen aus Radio- und TV-Werbung, sorgt daf\u00fcr, dass immer weniger finanzielle Mittel f\u00fcr nationale Forschungsprojekte zur Nutzung von Medien zur Verf\u00fcgung stehen. Schweizer Anbieter k\u00f6nnen in diesem ungleichen Wettbewerb ihre eigenen L\u00f6sungen zur Nutzungsforschung zunehmend nur eingeschr\u00e4nkt anbieten, da deren Entwicklung und Betrieb kostspielig sind. Der Mangel an eigenen Nutzungsdaten im Bereich Radio und Fernsehen schw\u00e4cht den Schweizer Markt weiter im Vergleich zu internationalen Plattformen.
\nUm die Finanzierung von staats- und demokratiepolitisch relevanten Inhalten zu sichern, ist es neben der bestehenden Unterst\u00fctzung durch den Bund auch wichtig, den Betrieb eines neutralen Messsystems finanziell zu f\u00f6rdern. Angesichts der zu erwartenden Einsparungen der SRG bitten wir den Gesetzgeber, die Finanzierung dieser Forschungsprojekte zu unterst\u00fctzen. So kann nicht nur der Werbemarkt, sondern insbesondere auch der Schweizer Medienmarkt gest\u00e4rkt und die Informationsversorgung der Bev\u00f6lkerung gesichert werden.<\/p>\n

Zum Streichungsantrag der Minderheit Friedli Esther, Stark und Wicki<\/strong>
\nDie Kommissionsminderheit spricht sich daf\u00fcr aus, die geplanten F\u00f6rdermassnahmen zugunsten der elektronischen Medien zu streichen. Diese Ansicht teilt KS\/CS Kommunikation Schweiz nicht. Eine fundierte Ausbildung f\u00fcr Medienschaffende ist nach wie vor von grosser Bedeutung, wobei deren Relevanz im aktuellen Zeitalter der Fake-News noch wichtiger wird. Ein gutes mediales Grundangebot ist f\u00fcr die Schweizer Bev\u00f6lkerung essenziell und gar in der Bundesverfassung verankert.<\/p>\n

Im \u00dcbrigen verweist KS\/CS Kommunikation Schweiz auf die Stellungnahme des Verlegerverbandes SCHWEIZER MEDIEN (VSM).<\/p>\n

Weitere Informationen<\/a><\/p>\n

 <\/p>\n

F\u00fcr R\u00fcckfragen bei KS\/CS:<\/strong> Vera Baldo-Tschan, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrung der Parlamentarischen Gruppe \u00abMarkt und Werbung\u00bb, baldo-tschan@ks-cs.ch<\/a>, +41 79 586 66 36<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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